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17.07.2006 - Fristlose Kündigung bei Zahlungsunpünktlichkeit

Nach Auffassung des BGH ist die fristlose Kündigung eines Mietverhältnisses bei fortdauernder unpünktlicher Mietzahlung nach einer erfolglosen Abmahnung gem. § 543 Abs.1 S.1 BGB möglich, da unter Berücksichtigung aller Umstände -insbesondere des Verschuldens des Mieters- eine Fortsetzung des Mietverhältnisses bis zu seinem regulären Ende nicht zumutbar ist. Die Fortsetzung eines vertragswidrigen Verhaltens nach Zugang einer Abmahnung ist Beleg dafür, dass der Mieter solche Warnungen in den Wind schlägt, was die harte Sanktion der Kündigung ebenso erklärlich wie nachvollziehbar macht. ( BGH VIII ZR 364/04, NJW 2006, 1585